LandFrauen für eine moderne Familienpolitik

"Familien sind die soziale Mitte der Gesellschaft. Sie pflegen verlässlich

Zusammenhalt und Humanvermögen und sichern damit Lebensqualität und Wohlstand

für alle".*

 

In diesem Sinne muss Familienpolitik die Leistungen von Familien für die Gesellschaft anerkennen und unterstützen. Familie ist vielfältig und wird heute in unterschiedlichsten Konstellationen gelebt. Alle, die Kinder erziehen oder Angehörige pflegen, leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Gesellschaft. 

 

Aktuell gibt es widersprüchliche Ansätze zwischen Beschäftigungs-,Wirtschafts- und Regionalpolitik. Darüber hinaus wird Familienpolitik oft nur nach den Kosten und Effekten bewertet. Die tatsächlichen Interessen von Familien bleiben dabei auf der Strecke. Familien brauchen aber ein auf ihre Bedürfnisse ausgerichtetes Wohnumfeld, ein gesichertes Einkommen, Perspektiven für ihre Kinder und Zeit für das Miteinander. Familienpolitische Fördermaßnahmen nach dem Gießkannenprinzip greifen hier nicht. Notwendig ist deshalb eine zwischen den Ressorts abgestimmte Förderpolitik für Familien, die alle Wirtschafts- und Sozialpartner nach dem Prinzip des Gebens und Nehmens einbezieht.

 

Davon ausgehend fordert der Deutsche LandFrauenverband e.V. (dlv):

 

1. Familienförderung muss verlässlich sein

Es nützt wenig, wenn sich Familienpolitik im Rhythmus der Wahlperioden ändert. Familien brauchen Planungssicherheit. Es ist an der Zeit, dass Parteien sich im Sinne der Familien übergreifend auf eine langfristige Familienpolitik einigen. Familienförderung hat einen hohen gesellschaftlichen Nutzen. Dies müssen die Parteien und der Gesetzgeber anerkennen.

  • Die aktuelle Familienpolitik hat Schwachstellen, die eine generelle Neuausrichtung erfordern.

 1. Die Instrumente der Familienförderung sind unübersichtlich und mit einem hohen bürokratischen Aufwand verbunden.

2. Die aktuelle Familienförderung ist nicht ausreichend auf das Wohl aller Kinder ausgerichtet, da sie Kinderarmut nicht verhindert und Kinder in verschiedenen Familienkonstellationen nicht gleichermaßen fördert.

3. Die aktuelle Familienförderung ist widersprüchlich. Einerseits werden Anreize für die Erwerbsbeteiligung von Frauen gesetzt, andererseits ein Steuersystem aufrechterhalten, das die klassische Arbeitsteilung von Vätern und Müttern unterstützt.

  • Eine Neuausrichtung muss für die bisher gängigen Familienmodelle Bestandsschutz zusichern. Egal ob Ehegattensplitting, Familiensplitting oder Kindergeld: Politik muss deutlicher als bisher klarstellen, dass Familienförderung kein Geschenk des Staates ist, son-dern unter anderem die verfassungsrechtlich legitimierte Steuerfreistellung des Kinderexistenzminimums absichert.
  • Für die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie braucht es staatliche Transferleistungen, die familienbedingte Arbeitszeitreduzierungen finanziell kompensieren und zeitlich befristete Sorge- und Pflegearbeit rentenrechtlich berücksichtigt.
  • Familienpolitik ist keine Frauenpolitik. Sie muss Mütter und Väter gleichermaßen einbe-ziehen und die familiären Netzwerke zwischen allen Familienangehörigen fördern.

 

2. Familien brauchen Infrastruktur

Für Familien im ländlichen Raum ist neben Zeit und Geld das Vorhandensein einer zum Leben notwendigen Infrastruktur ein wichtiger Faktor. Wenn Infrastrukturangebote fehlen oder diese nur schwer erreichbar sind, wirkt sich das auf die Familienzeit und in letzter Konsequenz auch auf das

Familieneinkommen aus. Kommunen müssen Aufgaben der Daseinsvorsorge nach den

Bedarfen von Familien gestalten. Für eine familiengerechte Infrastruktur im

ländlichen Raum müssen Investitionen getätigt werden, die die ländlichen Räume

stärken und das soziale Miteinander fördern.

 

  • Qualitativ gute Betreuungsangebote für unter dreijährige Kinder sind bedarfsgerecht auszubauen. Die Angebote für über dreijährige Kinder müssen dauerhaft gewährleistet sein. Qualifiziertes Betreuungspersonal, am Bedarf der Eltern ausgerichtete Öffnungszeiten und die Beteiligung der Wirtschaft stehen hierbei auf der politischen Agenda. Neben dem Ausbau der Kindertageseinrichtungen muss die Förderung von qualifizierten Tagesmüttern verbessert werden. Gerade für Eltern, deren Arbeitszeiten durch Schichtdienste beeinflusst werden oder für Familien im ländlichen Raum kann dies eine sinnvolle Variante sein. 
  • Die Betreuung der Schulkinder muss flächendeckend ausgebaut werden. Die konkrete Ausgestaltung, ob als freiwillige Ganztagsschule oder als Betreuungsangebot am Nachmittag, muss bedarfsgerecht in den Regionen erfolgen.
  • Schulen im ländlichen Raum müssen erhalten bleiben. Multifunktionales Bauen, jahrgangsübergreifende Bildungs- und Begegnungshäuser oder auch die Mobilität von Lehrkräften sind Ansätze die stärker gefördert und ausgebaut werden müssen.
  • Familien brauchen eine ausreichende Ärzteversorgung und Angebote des täglichen Lebens sowie eine soziale und kulturelle Infrastruktur. Um diese Angebote nutzen zu können, bedarf es einer familiengerechten Mobilitätsinfrastruktur.

 

3. Arbeitswelt im Einklang mit den Bedürfnissen von Familien

Familien brauchen ein verlässliches und ausreichendes Einkommen. Arbeitsplatzsicherheit und ein Einkommen beider Partner sind hierfür wichtige Bausteine, um auch für das Alter vorsorgen zu können. Studien belegen, dass Frauen und Männer Arbeitszeiten brauchen, die die familienbe-dingten Herausforderungen berücksichtigen.

  • Dies muss eine moderne Familienpolitik aufgreifen und neue Wege der Arbeitszeitgestal-tung von Müttern und Vätern ermöglichen sowie hierfür einen gesetzlichen Rahmen schaffen. Führungsaufgaben und Teilzeitarbeit dürfen sich nicht mehr ausschließen, Karrierebrüche durch neue Modelle vermieden werden.
  • Der Dialog über familienfreundliche Maßnahmen muss mit den Arbeitgebern weitergeführt werden. Politik muss hierfür die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen und gute Beispiele anerkennen und weiterentwickeln.
  • Angesichts des Fachkräftemangels müssen Kinderbetreuungsmöglichkeiten und Konzepte zur Pflege von Angehörigen stärker von Arbeitgebern unterstützt werden. Dabei müssen Arbeitgeber im Rahmen ihrer Möglichkeiten aktiv werden: ob Betriebskita oder Verbundlösungen, innovative Ansätze von Unternehmen sind auszubauen und zu unterstützen.

 

*Monitor Familienforschung Ausgabe Nr. 6, Juli 2006, BMFSFJ

 

Vom Präsidium des dlv verabschiedet am 06.06.2013